Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

   1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der yourvideocard GmbH, Brunnenstraße 192, 10119 Berlin (im Folgenden: Anbieter) und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolgern.
   2. Der Anbieter erbringt seine Dienste, Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
   3. Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Dienste, Lieferungen und Leistungen des Anbieters. Der Kunde erkennt mit der Inanspruchnahme der Dienste, Lieferungen oder Leistungen des Anbieters diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.

2. Vertragsgegenstand

   Der Kunde hat auf dieser Internetpräsenz insbesondere die Möglichkeit, Grußkarten zu erwerben. Diese Grußkarten können mit Inhalten des Kunden (insbesondere Videos, Fotos u.ä.) versehen und daraufhin an Dritte versendet werden.

3. Vertragsschluss

   1. Die Produktpräsentation des Anbieters, insbesondere auf dieser Internetpräsenz, in Prospekten, Anzeigen und Ähnlichem stellt noch kein bindendes Angebot des Anbieters, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
   2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

4. Zahlungsbedingungen / Verzug

   1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite des Anbieters aufgeführten Preise.
   2. Der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten wird mit Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig. Die Zahlung des Kaufpreises nebst Versandkosten erfolgt nach Wahl des Kunden mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Die Bearbeitung Ihres Auftrages beginnt, sobald der Bestellwert voll bezahlt wurde bzw. der Kontoeingang der zu bezahlenden Summe erfolgt ist. Bei Bezahlung per Kreditkarte wird der Bestellbetrag direkt abgebucht. Die Abwicklung einiger Zahlungsarten erfolgt über den Paymentprovider Skrill (Moneybookers), bei dem der Kunde ggf. ein gesondertes Kundenkonto eröffnen muss.
   3. Alle Preise auf dieser Internetpräsenz sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
   4. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz an den Anbieter zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 4 Abs. 4 S. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
   5. Unabhängig von § 4 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt es dem Anbieter unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.

5. Urheberrechte

   1. Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Bearbeitungs- und Vervielfältigungsrecht an den vom Kunden an den Anbieter übermittelten Inhalten (Videos, Fotos u.ä.) zum Zweck der Erstellung der Grußkarte ein. Der Kunde räumt dem Anbieter des Weiteren ein einfaches, übertragbares, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den genannten Inhalten ein. Nach der Erstellung der Grußkarte räumt der Anbieter wiederum dem Empfänger der Karte durch deren Zusendung ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Inhalten ein.
   2. Der Kunde sichert dem Anbieter zu, dass der Verwendung der Inhalte des Kunden als Bestandteil der Grußkarte keine Urheberrechte und / oder sonstigen Rechte Dritter entgegenstehen. Der Kunde sichert dem Anbieter außerdem zu, dass er zu den in § 5 Abs.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Rechteeinräumungen berechtigt ist.

6. Obliegenheiten des Käufers

   1. Der Kunde garantiert dem Anbieter, dass die von dem Kunde für die Erstellung der Grußkarte vorgesehenen Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
   2. Der Kunde garantiert insbesondere, dass diese Inhalte
      1. keine Gewalt verherrlichenden oder rassistischen Merkmale, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder Organisationen, Anleitungen zu Straftaten, pornografische Vorlagen oder sexuellen Handlungen an Kindern oder Tieren;
      2. keine diskriminierenden Aussagen, insbesondere solche im Hinblick auf eine Rasse, das Geschlecht, die Religion, die Nationalität, eine Behinderung oder das Alter einer Person, wiedergeben.
   3. Der Kunde hat im Übrigen insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die seinerseits für die Erstellung der Grußkarte vorgesehenen Inhalte nicht gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Dritten, Gesetze zum Schutze der Jugend, Vorschriften aus dem Jugendmedienschutz- Staatsvertrag oder Strafgesetze verstoßen.
   4. Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht zur Kontrolle der von dem Kunden zur Erstellung der Grußkarte vorgesehenen Inhalte ein. Sollte der Anbieter im Rahmen einer solchen Kontrolle zu der Überzeugung gelangen, dass die Inhalte eines der in § 6 Abs.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Merkmale aufweisen oder gegen die in § 6 Abs.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Vorschriften verstoßen, kann er die Verwendung der Inhalte für die Erstellung der Grußkarte verweigern. Gleiches gilt für den Fall, dass aus Sicht des Anbieters die Gefahr besteht, dass von dem Kunden die in § 5 Abs.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Rechte nicht übertragen werden können und / oder dass der Verwendung der Inhalte als Bestandteil einer Grußkarte Urheberrechte und / oder sonstige Rechte Dritter entgegenstehen.
   5. Der Kunde kann gegenüber dem Anbieter keinerlei Ansprüche - egal welcher Art - wegen einer gemäß § 6 Abs.4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgten Verweigerung der Verwendung von Inhalten für eine Grußkarte durch den Anbieter geltend machen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Verweigerung der Verwendung seitens des Anbieters zu Unrecht erfolgt ist.

7. Eigentumsvorbehalt

   Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die dem Anbieter aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Anbieter das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8. Verjährung / Untersuchungs- und Rügepflichten

   1. Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Ware. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
   2. § 8 Abs.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
   3. § 8 Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
   4. Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

9. Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung

   1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
   2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
   3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Haftung des Kunden

    1. Der Kunde hat dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die dem Anbieter aus einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden aus §§ 5, 6 Abs.1 bis Abs.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen. Dies gilt nur dann, wenn der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
    2. Der Kunde hat den Anbieter auf ein erstmaliges Anfordern des Anbieters hin von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegenüber dem Anbieter wegen der Versendung der Grußkarten geltend machen. Hierunter fallen insbesondere auch Ansprüche von Mitbewerbern wegen einer unzumutbaren Belästigung und Ansprüche des Empfängers der Karten wegen einer Verletzung seines Persönlichkeitsrechts.

11. Widerrufsbelehrung

    1. Widerrufsrecht

       Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

       yourvideocard GmbH
       Brunnenstr. 192
       10119 Berlin
       Deutschland

       Der Anbieter weist darauf hin, dass ein Widerrufsrecht des Kunden, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen
       

       1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
          
       2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
       
       besteht.

    2. Widerrufsfolgen

       Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware , wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

    3. Ende der Widerrufsbelehrung

12. Widerruf

    1. Für den Fall, dass der Kunde von dem ihm gesetzlich zugestandenen Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware einerseits dann zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware nicht höher als 40,00 Euro ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde bei einem Preis der Ware von über 40,00 Euro zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
    2. Der Anbieter weist darauf hin, dass ein Widerrufsrecht des Kunden, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen
       1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
       2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, besteht.

13. Datenschutz

    Hinsichtlich des Datenschutzes gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

14. Batterierückgabe

    Der Endverbraucher ist zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Die Entsorgung von Altbatterien über den unsortierten Siedlungsabfall ist verboten. Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne:
    
    stellt dieses Verbot grafisch dar. Die Zeichen unter der Mülltonne beschreiben die Inhaltsstoffe der Batterie:
    • Cd bedeutet Cadmium
    • Pb bedeutet Blei
    • HG bedeutet Quecksilber.
    Batterien können an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden. Altbatterien enthalten Stoffe, die der Umwelt und der Gesundheit schaden. Sie werden daher von Öcorecell getrennt vom Hausmüll gesammelt und besonders umweltschonend verwertet.

15. Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen

    1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
    2. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sind der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.